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   LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06   

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https://dejure.org/2006,31158
LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06 (https://dejure.org/2006,31158)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06 (https://dejure.org/2006,31158)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - L 12 AS 1362/06 (https://dejure.org/2006,31158)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Unterschiedsbetrages nach § 24 Abs. 2 SGB II

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (15)

  • BVerfG, 30.05.1990 - 1 BvL 2/83

    Kündigungsfristen für Arbeiter

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Ungleichbehandlung und rechtfertigender Grund müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen (vgl. BVerfGE 55, 72 ; 58, 369 ; 60, 123 ; 60, 323 ; 62, 256 ; 72, 141 ; 82, 126 ).

    Der Gesetzgeber unterliegt hier, wenn er gleichgelagerte Sachverhalte ungleich behandelt, einer strengen Bindung (vgl. BVerfGE 82, 126 ).

  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 22/95

    Rentenüberleitung II

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Er darf nicht eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandeln, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können (vgl. BVerfGE 87, 1 ; 92, 53 ; 95, 143 ; 96, 315 ; 100, 59 ).

    Eine zulässige Typisierung setzt jedoch voraus, dass diese Härten nur unter Schwierigkeiten vermeidbar wären (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 , st. Rspr), lediglich eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen betreffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (vgl. BVerfGE 63, 119 ; 84, 348 ; 100, 59 ).

  • BVerfG, 16.11.1982 - 1 BvL 16/75

    Arbeiter/Angestellte

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Ungleichbehandlung und rechtfertigender Grund müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen (vgl. BVerfGE 55, 72 ; 58, 369 ; 60, 123 ; 60, 323 ; 62, 256 ; 72, 141 ; 82, 126 ).

    Dabei fällt insbesondere ins Gewicht, ob eine Ungleichbehandlung Auswirkungen auf grundrechtlich gesicherte Freiheiten hat (vgl. BVerfGE 62, 256 ).

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Eine zulässige Typisierung setzt jedoch voraus, dass diese Härten nur unter Schwierigkeiten vermeidbar wären (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 , st. Rspr), lediglich eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen betreffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (vgl. BVerfGE 63, 119 ; 84, 348 ; 100, 59 ).
  • BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79

    Präklusion I

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Ungleichbehandlung und rechtfertigender Grund müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen (vgl. BVerfGE 55, 72 ; 58, 369 ; 60, 123 ; 60, 323 ; 62, 256 ; 72, 141 ; 82, 126 ).
  • BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

    Trümmerfrauen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Er darf nicht eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandeln, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können (vgl. BVerfGE 87, 1 ; 92, 53 ; 95, 143 ; 96, 315 ; 100, 59 ).
  • BVerfG, 16.03.1982 - 1 BvR 938/81

    Junge Transsexuelle

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Ungleichbehandlung und rechtfertigender Grund müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen (vgl. BVerfGE 55, 72 ; 58, 369 ; 60, 123 ; 60, 323 ; 62, 256 ; 72, 141 ; 82, 126 ).
  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Art. 3 Abs. 1 GG verbietet nur, dabei Art und Gewicht der tatsächlichen Unterschiede sachwidrig außer acht zu lassen (vgl. BVerfGE 94, 241 , st. Rspr.).
  • BVerfG, 11.01.1995 - 1 BvR 892/88

    Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Er darf nicht eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandeln, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können (vgl. BVerfGE 87, 1 ; 92, 53 ; 95, 143 ; 96, 315 ; 100, 59 ).
  • BVerfG, 08.10.1991 - 1 BvL 50/86

    Zweifamilienhaus

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 12 AS 1362/06
    Eine zulässige Typisierung setzt jedoch voraus, dass diese Härten nur unter Schwierigkeiten vermeidbar wären (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 , st. Rspr), lediglich eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen betreffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (vgl. BVerfGE 63, 119 ; 84, 348 ; 100, 59 ).
  • BVerfG, 12.11.1996 - 1 BvL 4/88

    Eingliederungsprinzip

  • BVerfG, 14.10.1997 - 1 BvL 5/89

    Wohngeld bei Begleitstudium

  • BVerfG, 08.02.1983 - 1 BvL 28/79

    Pflichtbeiträge in Ausfallzeiten

  • BVerfG, 13.05.1986 - 1 BvL 55/83

    Verfassungsmäßigkeit des Fortfalls der Geschiedenen-Witwenrente für nach dem 30.

  • BVerfG, 22.10.1981 - 1 BvR 1369/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung von Berufskrankheiten

  • LSG Baden-Württemberg, 24.05.2007 - L 7 AS 2716/06

    Arbeitslosengeld II - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft -

    Der Senat teilt nicht die Auffassung des Beklagten, dass streng nach dem Wortlaut der Vorschrift für jeden einzelnen Berechtigten die Differenz zwischen dem von ihm bezogenen Alg und dem Gesamtanspruch der Bedarfsgemeinschaft auf Alg II zu berechnen ist (so aber LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 25. April 2006 - L 12 AS 5081/05 - und 18. Juli 2006 - L 12 AS 1362/06 - SG Düsseldorf, Urteil vom 27. November 2006 - S 43 (35) AS 37/05 - , Revision anhängig - B 11b AS 5/07 R -).
  • SG Düsseldorf, 27.11.2006 - S 43 (35) AS 37/05
    Ungeachtet dessen schließt sich das Gericht der Auffassung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 18.07.2006, (Az. L 12 AS 1362/06) an, dass §.
  • SG Düsseldorf, 04.03.2021 - S 43 AS 464/21
    Ungeachtet dessen schließt sich das Gericht der Auffassung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 18.07.2006, (Az. L 12 AS 1362/06) an, dass §.
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